AGB der INTHEGA für die Nutzung der INTHEGA-Datenbank

Allgemeine Geschäftsbedingungen der INTHEGA e.V.

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, welche die INTHEGA e.V. gegenüber Unternehmern und Verbrauchern erbringt. Allgemeine Geschäftsbedingungen anderer Unternehmer finden keine Anwendung.
 
(2)  Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
 

§2 Leistungen der INTHEGA, rechtliche Stellung der INTHEGA, Zustandekommen eines Vertrages, Haftungsausschluss, Freischaltung, Kosten, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die Leistung der INTHEGA in diesem Internet-Angebot besteht ausschließlich in der Zurverfügungstellung von Speicherplatz für die Einstellung von Kundendaten und Veranstaltungsbewerbung auf der INTHEGA-Datenbank. Dafür haben die Kunden der INTHEGA (Mitgliedsunternehmen der INTHEGA sowie Veranstaltungsproduzenten) ein Entgelt an die INTHEGA zu entrichten (kostenpflichtiges Angebot).
 
(2) Mit den im Rahmen der INTHEGA-Datenbank angebotenen Veranstaltungen hat die INTHEGA nichts zu tun. Sie ist weder Anbieter, noch Vertragspartner der evtl. zustande gekommenen entsprechenden Gastspielverträge. Diese kommen ausschließlich zwischen INTHEGA-Mitgliedern und Anbietern zustande. Gastspiel- und Veranstaltungsverträge kommen ausschließlich zwischen anbietenden Unternehmen auf der einen, und dem eine Produktion buchenden Unternehmen (INTHEGA-Mitglied) auf der anderen Seite zustande. Die INTHEGA e.V. ist am Zustandekommen dieser Verträge in keiner Form, auch nicht als Vertreter/Vermittler beteiligt.
 
(3) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für die Buchung von Speicherplatz auf der INTHEGA-Datenbank (www.inthega-datenbank.de). Der Vertrag über die Zurverfügungstellung von Speicherplatz kommt mit der
 
INTHEGA e.V.
Königsallee 43
71638 Ludwigsburg
Amtsgericht Köln
Vereinsregister VR 7907
 
zustande.
 
(4) Haftungsausschluss:
Die INTHEGA übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der angebotenen Produktionen. Ansprüche aller Art sind insoweit in jedem Fall ausschließlich an das anbietende Unternehmen zu richten. Insoweit schließt die INTHEGA
jegliche Haftung aus.

(5) Freischaltung der INTHEGA-Datenbank durch INTHEGA-Mitglieder:
 
Jedes INTHEGA-Mitglied wurde in der INTHEGA-Datenbank bereits grundsätzlich angelegt. Jedes INTHEGA-Mitglied erhält von der INTHEGA-Geschäftsstelle automatisch einen Username und ein Passwort. Dafür hat jedes Mitglied einen jährlich Beitrag in Höhe von 25,00 € brutto (21,01 € netto / 3,99 € MwSt.) zu entrichten.
 
(6) Freischaltung der INTHEGA-Datenbank für anbietende Unternehmen:
 
Unternehmen mit der die INTHEGA bereits in Geschäftsverbindung stand, wurden bereits in der INTHEGA-Datenbank grundsätzlich angelegt. Jedes dieser Unternehmen erhält automatisch einen Username und ein Passwort.
 
Für anbietende Unternehmen fallen folgende Kosten an (Stand 1.1.2025):
 
Veröffentlichung einer Produktion (Grundeintrag): 28,00 € zzgl. MwSt.
Veröffentlichung einer Produktion (Premiumeintrag): 40,00 € zzgl. MwSt.
 

§3 Freihalteklausel

Alle anbietenden Unternehmen, welche Produktionen in die INTHEGA-Datenbank einpflegen, sind für sämtliche Rechte zur Bewerbung und Durchführung der Produktionen ausschließlich selbstständig verantwortlich. 
Die anbietenden Unternehmen garantieren somit unwiderruflich, dass sie über die für die Bewerbung der eingestellten Produktionen erforderlichen Rechte (Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Wettbewerbsrechte, Markenrechte, Bild- und Fotorechte, Filmrechte etc.) verfügen und auch andere Rechte, wie z.B. allgemeine Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter nicht verletzen. 
Insoweit (§ 3 Zif. 1 und 2 dieser AGB) halten alle anbietenden Unternehmen und Nutzer der INTHEGA-Dartenbank sowohl die INTHEGA, als auch sämtliche INHEGA-Mitglieder und Nutzer der INTHEGA-Datenbank von allen Ansprüchen und Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Kosten der Rechtsverfolgung, mit Zustandekommen des Speicherplatzvertrages (siehe nachfolgend § 4) unwiderruflich frei. 
 

§ 4 Zustandekommen des Speicherplatzvertrages mit anbietenden Unternehmen / Kein Kontrahierungszwang

Der Speicherplatzvertrag mit dem jeweiligen Nutzer/anbietenden Unternehmen kommt wie folgt zustande: Der jeweilige bereits in der INTHEGA-Datenbank angelegte Anbieter stellt eine beliebige Produktion in der INTHEGA-Datenbank ein. Dies ist das Angebot auf Abschluss eines Speicherplatzvertrages. Die INTHEGA kann dieses Angebot nach überprüfung annehmen und dokumentiert die Annahme durch übersendung einer entsprechenden Rechnung an den Anbieter. In der übersendung der Rechnung liegt die Annahme
(2)Es besteht kein Kontrahierungszwang, d.h. die INTHEGA ist in ihrer Entscheidung, ob und welche Angebote sie annimmt, völlig frei.
 

§5 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher: Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Einstellens der
jeweiligen Produktion.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, d.h der
 
INTHEGA e.V.
Königsallee 43
71638 Ludwigsburg
Telefon 07141 125-240
Fax 07141 125-245
E-Mail geschaeftsstelle@inthega.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung